Technischer Ausschuss

Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses am 16. September 2004

Zu einer ersten öffentlichen Zusammenkunft in neuer Besetzung traf sich der Technische Ausschuss am 16. September im Bürgersaal des Rathauses. Neben dem Alltagsgeschäft, der Beurteilung einiger Bauvorhaben, waren die Umgestaltung der Grünfläche entlang des Verbindungsweges zwischen der Johann-Strauß-Straße und der Robert-Stolz-Straße sowie zwei Auftragvergaben wesentlicher Gegenstand der Tagesordnung. Ferner wurden alternative Möglichkeiten der Energieversorgung des Festplatzes in der Siemensstraße diskutiert.

Auftragsvergaben

Der Schulhof der Friedrich-von-Schiller-Schule wird derzeit mit erheblichem Aufwand umgestaltet. Der Platz ist noch mit diversen Spielgeräten auszustatten. Rund 6.500 Euro werden für einen Balancierbalken, eine Rutsche, ein Zweistufenreck, eine Tischtennisplatte und eine Rundbank beansprucht. Den Lieferauftrag erhielt als wirtschaftlichster Anbieter ein Unternehmen aus Röttingen.

Für die Platzgestaltung Hauptstraße 116 werden Tief- und Verkehrswegebauarbeiten erforderlich. Der Technische Ausschuss hat einen Betrieb aus Frankenthal damit beauftragt, dem Platzbereich ein ansprechendes und funktionelles Aussehen zu geben. Das Auftragsvolumen liegt bei 29.000 Euro. An der öffentlichen Ausschreibung hatten sich fünf Bieter beteiligt.

Grünfläche wird neu bepflanzt

Die Grünfläche entlang des Verbindungsweges Johann-Strauß-Straße/Robert-Stolz-Straße befindet sich in einem verbesserungswürdigen Zustand. Dieser Meinung sind die Grundstücksangrenzer, die angeregt haben, den Platz neu zu gestalten, alternativ auch über einen Verkauf der Fläche nachzudenken. Der Technische Ausschuss will den Vorstellungen weitestgehend entsprechen und den dortigen Bereich neu bepflanzen lassen. Ergänzt wird möglicherweise auch der dortige Pflasterbelag.

Stromversorgung Festplatz

Unterschiedliche Standpunkte gab es zum Thema Stromversorgung Festplatz Siemensstraße. Zur Diskussion stand ein Vorschlag, den Veranstaltern den Energiebezug zu erleichtern und nebenbei deren Kosten zu reduzieren. Der Haken dabei ist, dass dann die Nachteile sämtlich bei der Gemeinde verbleiben. Sie müsste für die Kosten eines umzurüstenden Festanschlusskastens von rund 2.600 Euro aufkommen, hätte eine jährliche Zählermiete zu tragen und müsste die Abrechnung des Stromverbrauchs übernehmen. Neben einem höheren Verwaltungsaufwand verbliebe der Gemeinde auch ein Kostenrisiko bei schlechter Zahlungsmoral.

Um den einzelnen Fraktionen weitere Zeit zur Beratung zu geben, wurde die Diskussion abgebrochen und der Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung des Technischen Ausschusses am 14. Oktober vertagt.

Bauanträgen weitgehend zugestimmt

Zehn Bauanträge standen auf der Tagesordnung. Mit dem planungsrechtlichen Einvernehmen der Gemeinde dürfen die Bauherren in der Schubertstraße 31, Robert-Koch-Straße 17, Bürgermeister-Kief-Straße 32, Am Nachtwaidgraben 31-37 und Heinrich-von-Kleist-Ring 8 rechnen. Lediglich bei zwei Bauvorhaben war aus unterschiedlichen Gründen kein Einvernehmen möglich.